Neuigkeiten
22.09.2016
Theo Kruse MdL nimmt Stellung

Ja, Politik macht Fehler, bedenkt nicht immer die Folgewirkung von Entscheidungen und die langfristigen Auswirkungen für die nachrückenden Generationen. Hierfür gibt es derzeit auf allen politischen Ebenen anschauliche Beispiele.

Vor dem Hintergrund, dass die Themen und Problemlagen insgesamt unsere westliche Wertegemeinschaft und Deutschland in besonderer Weise in ihren Grundlagen berühren, sind alle gesellschaftlichen, wirtschaftlichen, sozialen und politischen Kräfte, die am Zusammenhalt und der Stabilität der repräsentativen Demokratie interessiert sind, deutlich gefordert. Es gibt augenscheinlich derzeit mehr Fragen als Antworten. Die Lage ist ernst. Deutschland und Europa befinden sich am Wendepunkt, wir erleben eine Lage, die verbunden ist mit zahlreichen Krisen, mit gesellschaftlichen Verunsicherungen und Verwerfungen. Wir müssen klären und erklären, wie Sicherheit in Zeiten der unbegrenzten Mobilität und des Terrors und neuer Bedrohungsstrukturen für die Menschheit gewährleistet werden kann. Das treibt die Bürger sehr um und die Reaktionen auf die Flüchtlingskrisen sind nur eine markante Ausprägung davon. Staatstheoretisch und menschheitsgeschichtlich betrachtet gehört zu den eigentlichen Aufgaben jeden Staates, zu den originären Aufgaben der Länder, der Schutz der Bürgerinnen und Bürger nach innen und außen – wenn man dann noch Grenzen will und sich zu souveränen Staaten bekennt. Im Westen Europas und auch in Deutschland machen viele Menschen eine neue Erfahrung mit der Verteilung des Wohlstands, der Anteil der Rentner wächst, im Zuge der Globalisierung und des technischen Wandels sind Arbeitsplätze und traditionelle Geschäftsmodelle bedroht. Die Sorgen der Verlierer werden in Amerika von Trump thematisiert, in Europa von den unterschiedlichsten nationalen Kräften, in Deutschland von zum Teil unerträglichen Parolen der AfD und somit geraten alte Volksparteien unter Druck.

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14.09.2016
Benolpe/Kreis Olpe. Die Wahlkreismitgliederversammlung hat Jochen Ritter mit 98 % der Stimmen zum Landtagskandidaten der CDU im Wahlkreis 128 (Olpe) aufgestellt.
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08.09.2016

Der CDU-Stadtverband Lennestadt hat einen neuen Vorstand. In der Mitgliederversammlung in Oberelspe wählten die 60 anwesenden Christdemokraten Dr. Franz-Josef Lenze aus Maumke zu ihrem neuen Vorsitzenden. Kerstin Brauer aus Altenhundem, die den Verband 5 Jahre lang führte, hatte aus persönlichen Gründen auf eine erneute Kandidatur verzichtet. Stellvertretender Vorsitzender wurde der 41-jährige Polizeibeamte Tobias Puspas aus Sporke, Schriftführer bleibt Arthur Seidenstücker aus dem Ortsverband Grevenbrück. Erstmals wurde mit Maximilian Völkel (Ortsverband Veischedetal) ein Mitgliederbeauftragter gewählt. Sowohl der neue Vorsitzende als auch Kreisvorsitzender Jochen Ritter dankten der scheidenden Vorsitzenden Kerstin Brauer für ihre Arbeit; sie überreichten ihr einen Blumenstrauß. In seinem Grußwort war Bürgermeister Stefan Hundt auf aktuelle kommunalpolitische Themen eingegangen. Er forderte die Politik in Land und Bund auf, Anreize zu schaffen, damit der soziale Wohnungsbau auf dem Lande für Investoren wieder attraktiv wird. „Wir brauchen dringend zusätzlichen, bezahlbaren Wohnraum“, so der Bürgermeister. „Wir sind froh, dass wir im Bereich der Müllentsorgung eine kreisweite Zusammenarbeit auf den Weg gebracht haben. Die Ausschreibungsergebnisse in Kommunen benachbarter Kreise zeigen zur Zeit deutlich, dass für uns alle die Zusammenarbeit im Kreis Olpe bei der Ausschreibung deutlich günstigere Preise erbracht hat, als wenn wir einzeln mit dem Anbietermarkt hätten verhandeln müssen.“ Als besonders gravierendes Beispiel verwies er auf die Stadt Sundern, die gerade bei ihrer Ausschreibung eine 260%-ige Kostensteigerung erfahren hat. Hundt: „Ich danke der CDU-Fraktion, die zuletzt im Rat allein diese Entscheidung durchgesetzt hat.“ 

Der neue Vorstand wird die gute Arbeit der Vorgänger fortsetzen und dabei auch neue Schwerpunkte setzen. Dr. Lenze: „Wir werden bereits in der nächsten Zeit  beginnen, gemeinsam  mit unseren 10 Ortsverbänden, uns auf die Kommunalwahlen 2020 vorzubereiten. Die Öffentlichkeitsarbeit und die Kontakte zu Verbänden, Vereinen und zur Wirtschaft wollen wir intensivieren und vertiefen.“      

 

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17.08.2016
Intensivierung der interkommunalen Zusammenarbeit

Zu einem Kommunalpolitischen Forum zum Thema „Interkommunale Zusammenarbeit“ laden die CDU-Verbände Drolshagen, Olpe und Wenden gemeinsam mit der kommunalpolitischen Vereinigung der CDU am Mittwoch, 24. August, 18 Uhr, ins Bootshaus nach Olpe ein.  „Wir wissen: Wenn wir mit gemeinsamen Zielen zusammenarbeiten, sind wir stärker und erfolgreicher“, schreiben die CDU-Vorsitzenden Markus Arens, Bernd Eichert und Florian Müller in ihrer Einladung. Gemeinsam mit den Bürgermeistern der drei Kommunen, dem CDU-Kreisvorsitzenden Jochen Ritter und dem Referenten des Abends, Dr. Marc  Dinkhoff, hofft KPV-Kreisvorsitzender Klaus Klapheck auf interessante Diskussionen. Er möchte, dass dieses erste kommunalpolitische Forum ein Auftakt für weitere gemeinsame Zusammenarbeit im Raum Drolshagen/Olpe/Wenden  wird. Eingeladen sind alle CDU-Fraktionsmitglieder der drei Kommunen sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger. Interessenten werden gebeten, sich aus organisatorischen Gründen bei der CDU-Kreisgeschäftsstelle anzumelden (Tel. 02761/3046).  Die Veranstaltung ist ausgebucht! Anmeldungen sind nciht mehr möglich!

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30.06.2016
Informationsveranstaltung der Senioren Union und der Jungen Union

Unter diesem Motto veranstalteten die Senioren Union und die Jungen Union im Kreis Olpe eine Informationsveranstaltung im Kultur-Bahnhof Grevenbrück. Der Veranstaltungsort wurde bewusst ausgewählt, da in unmittelbarer Nähe die für Schwerlastverkehr gesperrte Johannesbrücke sowie der Bahnhof und der Busbahnhof Grevenbrück sind. Das passte hervorragend zu den Themen des Abends.

Landrat Frank Beckerhoff stellte den neuen Nahverkehrsplans für den Kreis Olpe vor. Er erklärte die Rahmenbedingungen und  die neuen Forderungen für die Barrierefreiheit der Haltestellen. Außerdem erläuterte er verschiedene zukünftige Änderungen der Linien.

Im Anschluss stellte der stellv. Hauptgeschäftsführer der IHK Siegen und Vorsitzende des Reginalrats Arnsberg, Hermann-Josef Dröge, den Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans vor.

Er erklärte, dass erstmalig eine weitgehende Beteiligung am Verfahren stattfand, wodurch der gesamte Prozess transparenter geworden ist. Oft sei zu lesen, dass der Kreis Olpe mit 3000€/Kopf mit am besten berücksichtigt werde. Das weist Hermann-Josef Dröge allerdings entschieden zurück. Zunächst einmal könne man den Betrag nicht so einfach auf jeden Einwohner umlegen. Verschiedene Aspekte wie Topographie und klimatische Verhältnisse würden das Sauerland für den Straßenbau natürlich ungleich teuer machen, wie etwa eine vergleichbare Straße im Münsterland. Ausserdem könne man die Kosten für den 6-spurigen Ausbau der A 45 nicht einfach zulasten der anliegenden Kreise einrechnen, da die A 45 eine der wichtigsten Nord-Süd-Achsen darstelle und nicht in erster Linie dem regionalen Verkehr diene.

Als drittgrößte Industrieregion in Deutschland sei es enorm wichtig in die örtliche Infrastruktur zu investieren, da immer mehr Firmen in unserem Raum Probleme hätten ihr Produkte über die vorhandenen Straßen zum Kunden zu bekommen. Eine fehlende Investition in die Infrastruktur wird so auf Dauer Arbeitsplätze kosten.

Die wichtigsten Projekte für die Region seien natürlich der Ausbau der A45 und der Ruhr-Sieg-Eisenbahnlinie, aber auch die B55 und die Route 57. Die beiden letztgenannten Projekte dürften nicht, wie leider geschehen, in einzelnen Ortumgehungen betrachtet werden, sondern müssten als Gesamttangente gesehen werden, auf der speziell der Lastenverkehr in den letzten Jahren enorm zugenommen hat. Dies sei ein großes Manko des Entwurfs des Bundesverkehrswegeplans. Er forderte alle Betroffenen auf, sich dafür einzusetzen, dass hier noch eine Änderung erreicht wird. 

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21.06.2016

Nicht wie üblich in Olpe sondern in Saalhausen fand die Kreisvorstandssitzung der Senioren Union unter der Leitung der Vorsitzenden Wilma Ohly statt. Zum Kreisvorstand der Senioren Union gehören alle Vorsitzenden und Delegierten der Senioren Unionen der einzelnen Gemeinden im Kreis Olpe.

Bürgermeister Stefan Hundt und Kriminalhauptkommissar Michael Klein waren als Referenten eingeladen und aus besonderem Anlass, der 80. Geburtstag der Vorsitzenden sollte gebühren gefeiert werden, waren auch die Altbürgermeister von Lennestadt, Hubert Nies und Alfons Heimes, gern gesehene Gäste.

Mit Bezug auf die Laudatio, die in der Presse für Frau Ohly zu lesen war, wurden die Verdienste, die sie sich um die Senioren Union im Kreis Olpe und weit darüber hinaus erworben hat, herausgestellt. Unter Ihrer Leitung wurde z. B. die Senioren Union aufgebaut und hat heute 490 Mitglieder. Sie vertritt schon jahrelang die Senioren Union auf Kreis-, Landes- und Bundesebene.

Bürgermeister Hundt führte nach einem kurzen Referat über Entstehung, Finanzierung und Ziele des TalVital-Parkes die Gäste durch die herrlichen Anlagen. Ausdrücklich betonte er die hervorragende Mitnahme der Saalhauser Bürger, die in Patenschaften und privatem Engagement vieles ermöglichten und immer noch ermöglichen. Die Senioren-Union war beeindruckt von der ehrenamtlichen Leistung in Saalhausen, wodurch nun ein Juwel  der Landschaftsgestaltung  für Erholung suchende Gäste, Touristen und Einheimische aller Altersgruppen geschaffen wurde.

Nach einer leckeren Kaffeetafel im Landhotel Voss informierte Hauptkommissar Michael Klein zum „Thema Sicherheit“ und wie gerade Seniorinnen und Senioren sich vor Einbruch und Diebstahl schützen können. Er bot an, in den einzelnen Orten gerade auch für die Älteren  im Rahmen der Prävention Referate und Übungen halten zu wollen, um das Sicherheitsgefühl zu stärken.

Wie üblich schlossen sich Berichte über die Aktivitäten in den Ortsverbänden und den politischen Beratungen und Forderungen  der Senioren-Union auf Kreis-, Landes- und Bundesebene an. Die Interessen der älteren Generation sowohl in der CDU als auch in der Gesellschaft zu vertreten bleibt Hauptanliegen. In Saalhausen zeigte sich im örtlichen Rahmen der Erfolg dieses Bemühens.  

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13.06.2016
Dr. Matthias Heider MdB wieder im Landesvorstand
Die Delegierten des Kreisverbandes Olpe der CDU sind erfolgreich vom Landesparteitag in Aachen zurück gekehrt. Bei den Wahlen konnte Bundestagsabgeordneter Dr. Matthias Heider erneut in den Landesvorstand einziehen. Kreisvorsitzender Jochen Ritter: „Wir freuen uns, dass wir mit Matthias Heider wieder einen starken Vertreter aus unserem Wahlkreis im Vorstand der Landes-CDU haben.“ Darüber hinaus wurden auch alle anderen von den CDU-Kreisverbänden aus Südwestfalen vorgeschlagenen Kandidaten gewählt. Beeindruckt waren die Delegierten aus dem Südsauerland von der äußerst engagierten, kämpferischen Rede ihres Landesvorsitzenden Armin Laschet, der mit 93,4 % wieder gewählt wurde. Die inhaltlichen Schwerpunkte seiner Rede lagen auf den Politikfeldern der Inneren Sicherheit, der Finanzen und der Bildung. Besonders großen Beifall aber erhielt er für seine Angriffe auf die Regelungswut der Landesregierung und insbesondere des Umweltministers, sei es die Verordnung zur Zählung von Wildkatzen, das Landesjagdgesetz oder die Vorgaben für den Teilplan Energie der Landesentwicklungsplanung. Laschet hatte das Rednerpult mit drei Stößen Papier betreten, so dick, dass er sie kaum noch tragen konnte. "Das sind nur drei der Gesetze und Verordnungen, mit denen Rot-Grün unser Land blockiert", erklärte er und las genüsslich aus der Landeskatzenverordnung des Umweltministers vor, wo es unter anderem heisst: "Sofern Tiere versterben, ist das zu berücksichtigen, weil der Tod der größtmögliche Schaden des Tieres ist." Mitten im November 2015, wo das ganze Land einen historischen Zustrom von Flüchtlingen verarbeiten musste, schreibe der NRW-Umweltminister den Kommunen vor, wie sie Katzen zu zählen habe. Laschet: "Ich sage der Landesregierung: Zählt lieber mal, ob ihr noch alle Tassen im Schrank habt."  Kernaufgaben der Landespolitik wie etwa die Bevorratung mit ausreichender Planung für neue Strassen, Brücken und Schienenstränge seien dafür liegengeblieben. "Als der Bund den Ländern Geld für die Infrastruktur geben wollte, konnte NRW nur drei Projekte anmelden. Deshalb floss nur ein Bruchteil des Geldes nach NRW, das  die Bayern bekommen haben", sagte Laschet, "es regnet Brei aus Berlin und in NRW fehlen die Löffel". Abschließend stellte er unter großem Beifall fest: So unter Wert darf NRW nicht weiter regiert werden.
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10.06.2016
Vorsitzende treffen sich in Niederhelden
Niederhelden.

Rund 50 Vorsitzende aus den Verbänden der CDU im Kreis Olpe diskutierten ein knappes Jahr vor der Landtagswahl mit Dr. Guido Hitze, Leiter der Abteilung Politik und Strategie der CDU NRW, mögliche Strategien und Inhalte des Wahlkampfs. Orientierung bot der Leitantrag für den bevorstehenden Parteitag der CDU NRW in Aachen. Aus dem Kreisverband Olpe werden elf Delegierte daran teilnehmen.

Außerdem schloss sich an diesem Abend das „Zeitfenster“, das die CDU auf dem Kreisparteitag am 19. April für Bewerbungen um die Aufstellung als CDU-Landtagskandidat geöffnet hatte. Einziger Bewerber ist bisher der Kreisvorsitzende Jochen Ritter. Anhand einer anstehenden Änderung der Landesbauordnung erläuterte er, wie er sich die Einflussnahme im Landtag vorstellt. „Der Entwurf der Landesregierung sieht mehr Bürokratie vor und führt zu höheren Baukosten. Von den absehbaren Kosten für Kommunen und Bauherren nimmt sich das Land nichts an. Dieses wiederkehrende Muster zu stoppen bzw. nach erfolgreicher Wahl selbst bessere Regeln zu setzen, dafür ist das Parlament die richtige Stelle.“ Die Aufstellungsversammlung ist am 13. September.

Weitere Themen waren die tatsächlichen und finanziellen Herausforderungen der Unterbringung und Integration von Flüchtlingen und Migranten und die Schwierigkeiten der heimischen Landwirtschaft infolge des Michpreisverfalls. Ritter schlug vor, den parteiinternen Agrarausschuss wieder ins Leben zu rufen, um sich mit den Landwirten in der CDU auszutauschen. Dem Landesvorsitzenden Armin Laschet, der letzten Freitag zum Grillen mit neuen Mitgliedern vorbei gekommen war, hatte der Kreisverband die Produkte aus der Region bereits näher gebracht.

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01.06.2016
Moderne Bäckerhandwerksausbildung in Südwestfalen braucht zeitgemäße Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten

"Die EU-Mittel sind in Olpe gut angelegt", davon konnten sich der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete Dr. Peter Liese und CDU-Kreisvorsitzender Jochen Ritter bei einem Besuch in der Ersten Deutschen Bäckerfachschule in Olpe überzeugen. Liese, der selber aus einer Bäckerfamilie stammt, freute sich, dass die notwendige Modernisierung u.a. auch durch EU-Fördermittel ermöglicht wird. 1.240.800 Euro aus Mitteln des EFRE (Europäischer Fonds für Regionale Entwicklung) fließen so in die Maßnahme, weitere Finanzierungsanteile steuern der Bäckerinnungsverband (2.171.400,00 Euro) sowie das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA / 2.791.800,00 Euro) bei.

 

"Die veränderten Aus- und Fortbildungsbedarfe für gut ausgebildete Fachkräfte aufgrund veränderter Marktbedingungen machen die Modernisierung der Bäckereifachschule in Olpe notwendig. So trägt das Vorhaben dazu bei, die Wettbewerbsfähigkeit kleiner und mittelständischer Unternehmen (KMU) im Bäckerhandwerk in Nordrhein-Westfalen zu steigern", erläuterte der Schuldirektor Leo Trumm während des Rundgangs. Gegenstand der geplanten Maßnahme sei die Modernisierung der Bäckereifachschule durch einen Aus- bzw. Umbau sowie einen Neubau im Bereich der Unterbringungszimmer. Daneben werden Unterrichtsräume und Werkstätten, die bisher auf verschiedene Teile des Gebäudes verteilt sind, zusammengezogen.

Landesinnungsmeister Heribert Kamm schilderte bei dem Besuch aber auch, dass es dem Handwerk durch die zunehmende Bürokratie in NRW schwer gemacht würde. So würde immer mehr Zeit für bürokratische Angelegenheiten benötigt, die dann in der Backstube fehle. Dies mache es u.a. den Betriebsinhabern schwer, geeignete Nachfolger zu finden. Ein weiteres Problem sei, dass die Bekanntgabe neuer Vorschriften zu kurzfristig erfolge. Die Betriebe hätten kaum Zeit, die erforderlichen Maßnahmen durchzuführen. "Viele Vorschriften, die dem Handwerk zusätzliche Bürokratie aufbürden, kommen aber von der Landesregierung und nicht aus Europa, auch wenn die Verantwortung gerne nach Brüssel abgeschoben wird", betonte Liese, der sich das Vorhaben zusammen mit dem CDU-Kreisvorsitzenden Jochen Ritter und Bürgermeister Peter Weber vor Ort ansehen konnte. Das Europäische Parlament habe im Gegenteil einiges an Bürokratie verhindert, so beispielsweise durch die Abschaffung der sogenannten Nährwertprofile, die Lebensmittel pauschal anhand dubioser Kriterien in gut oder schlecht unterteilen sollten. "Dies hätte sogar Vollkornbrot wegen seines relativ hohen Salzgehalts als ungesund und schlecht eingruppiert", erläuterte Liese.

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30.05.2016
Kreis Olpe.

Der CDU-Kreisverband Olpe hatte kürzlich seine Jubilare zur Schifffahrt auf den Biggesee eingeladen. Den 11 Parteifreunden, die 50, 60 oder 70 Jahre lang Mitglied der CDU sind, dankte der erste Vizepräsident des Landtags und Ehrenvorsitzender des CDU-Bezirks Südwestfalen, Eckhard Uhlenberg, für ihre langjährige Treue. Er erinnerte in seiner Laudatio an die Anfänge der CDU und daran, dass alle wesentlichen Entwicklungen in Deutschland nach dem zweiten Weltkrieg bis heute maßgeblich von der CDU als Regierungspartei geprägt wurden, sei es die Westbindung, die Soziale Marktwirtschaft, die Europäische Einigung, die Überwindung der deutschen Teilung oder auch die Energiewende.  Den Jubilaren gebühre auch Dank dafür, der Partei selbst dann die Treue gehalten zu haben, wenn einmal einzelne politische Entscheidungen  nicht mit den persönlichen Überzeugungen übereinstimmten. Die Volkspartei CDU zeichne aus, das viele Strömungen und Meinungen in ihr vertreten seien, der christlich-soziale Grundkonsens aber einander verbinde. Kreisvorsitzender Jochen Ritter, der sich dem Dank an die Parteifreunde für die langjährige und oftmals auch sehr aktive Begleitung der Parteiarbeit anschloss, freute sich, den Jubilaren die Ehrenurkunde und ein kleines Präsent aushändigen zu können.  Landtagsabgeordneter Theo Kruse und Landrat Frank Beckehoff schlossen sich den Glückwünschen an. Im Einzelnen konnten geehrt werden: Dr. Theo Heller aus Attendorn für 70-jährige Mitgliedschaft, Heinz Griese (Grevenbrück), Willy Kebben (Neu-Listernohl), Franz Köper (Repe), Josef Ottersbach (Olpe), Werner Glatz (Drolshagen) für 60-jährige Mitgliedschaft sowie Willi Heinemann (Marmecke), Herbert Kleinsorge (Weringhausen), Josef Platte (Niederhelden), Heinrich Roperz  und Werner Schneider (beide Wenden) für 50-jährige Treue.    

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