Die Koalition von CDU und FDP im Landtag NRW hat vereinbart, einen Masterplan für ihr so genanntes Gigabit-Ziel zu entwickeln. Danach verfügt Nordrhein­-Westfalen bis 2025 über flächendeckende, konvergente Gigabit-Netze.

Die CDU Deutschlands verfolgt ausweislich ihres Regierungsprogramms das Ziel, die so genannte Gigabit-Gesellschaft zu schaffen. Dazu will sie den flächendeckenden Ausbau von modernsten Glasfasernetzen vorantreiben und bis 2025 realisieren.

Der Kreis Olpe ist Projektträger eines in Abstimmung mit den Städten und Gemeinden erstellten Konzeptes für den Breitbandausbau im Kreis Olpe. Es sieht ab 2018 Bandbreiten in einer Größenordnung von mindesten 50 Mbit/s bei 98 % der Haushalte und mindestens 100 Mbit/s symmetrisch in den anzuschließenden Gewerbegebieten vor.

Dies vorausgeschickt wird beschlossen, was folgt:

 

Die für den Kreis Olpe gewählten Abgeordneten sollen sich dafür einsetzen, dass bei den Vorhaben, Gigabit-Netze zu errichten bzw. eine Gigabit-Gesellschaft zu etablieren, der ländliche Raum besonders berücksichtigt wird. Der Landrat des Kreises Olpe soll je nach Dauer der Vorhaben leistungsfähige Zwischenlösungen anstreben.
Im Einzelnen soll dazu

• in NRW darauf hingewirkt werden, dass die nach dem Koalitionsvertrag vorgesehenen Strategien und Programme geeignet sind, Gigabit-Netze im Kreis Olpe bereits deutlich vor 2025 herzustellen;
• im Bund darauf hingewirkt werden, dass die im Regierungsprogramm enthaltenen Vorstellungen zur Gigabit-Gesellschaft möglichst ohne Einschränkungen im Koalitionsvertrag berücksichtigt werden und dabei der ländliche Raum besonders berücksichtigt wird;
• der Landrat des Kreises Olpe in Abstimmung mit den kreisangehörigen Städten und Gemeinden, soweit wirtschaftlich vertretbar, alles dafür tun, dass das v. g. Gigabit-Netz so schnell wie möglich im Kreis Olpe entsteht und dass, soweit die o. g. Gigabit-Gesellschaft o. ä. Gegenstand des Koalitionsvertrags wird, die sich daraus ergebenden Chancen, soweit wirtschaftlich vertretbar, so schnell wie möglich im Kreis Olpe genutzt werden;
  Vorab soll im v. g. Sinne, soweit wirtschaftlich vertretbar, insbesondere zur Versorgung von Gewerbegebieten und Bildungseinrichtungen von geeigneten Zwischenlösungen vorzugsweise unter Verwendung von Glasfaser Gebrauch gemacht werden.