Am Mittwoch hat der Bundestag über den Abzug der Bundeswehrsoldaten aus dem türkischen Incirlik debattiert und diesen in einer namentlichen Abstimmung beschlossen.

Der türkische Präsident Erdogan hatte wiederholt Besuche von Bundestagsabgeordneten bei der Truppe verhindert. Die Bundesregierung hatte daraus die Konsequenzen gezogen und entschieden, die 260 Soldaten auf den jordanischen Luftwaffenstützpunkt Al-Asrak nahe der Südgrenze Syriens zu verlegen.

„In einem Verteidigungsbündnis muss es eine Selbstverständlichkeit sein, dass Abgeordnete ihre Soldaten im Auslandseinsatz besuchen können“, betonte der heimische CDU-Bundestagsabordnete Matthias Heider. „Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee. Nur der Bundestag kann über ihre Einsätze entscheiden“, erläuterte Heider. Es gehöre daher zu den Kontrollaufgaben des Parlaments, mit der Truppe zu sprechen und die Einsatzbedingungen vor Ort anzusehen, so der Sauerländer weiter. „Mir fällt kein weiterer NATO-Staat ein, von dem ich nur annähernd ein derartiges unzuverlässiges Verhalten erwarten würde“, kritisierte Heider. „Die deutschen Soldatinnen und Soldaten überwachen syrischen Luftraum und dienen gerade auch türkischen Sicherheitsinteressen. Es ist daher geradezu dreist und undankbar die Besuche unserer Abgeordneten zu verwehren“, hob Heider hervor.

Nach den derzeitigen Planungen beginnt die Verlegung der ersten Flugzeuge bereits Anfang Juli. Aufgrund des schweren Geräts, das in Containern abtransportiert werden muss, wird die Verlegung etwa zwei Monate dauern.